Allgemeine Geschäftsbedingungen

(von UrbanX)

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen

 

The Urban Xperience UG (haftungsbeschränkt)

Alte Brauerei

Sonnenberger Straße 82

65193 Wiesbaden

GERMANY

 

eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Wiesbaden unter HRB 29344 und den Nutzern, die den Service der mobilen App UrbanX von The Urban Xperience UG (haftungsbeschränkt), im Folgenden TUX, nutzen, und definieren die Bedingungen, unter denen die Benutzung der Services von TUX  erfolgt.

 

     I. Gültigkeit

Die hier aufgeführten Geschäftsbedingungen regeln die Richtlinien, unter denen die Nutzung der Website http://www.urbanxapp.com und der mobilen App UrbanX von TUX erfolgt. Die Geschäftsbedingungen finden auch dann Anwendung, wenn der Dienst von einem Ort außerhalb der Bundesrepublik Deutschland genutzt wird. Durch die Registrierung bei UrbanX erkennt der Nutzer an, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie Datenschutzbestimmungen gelesen und verstanden zu haben und diese zu akzeptieren. Abweichende Geschäftsbedingungen des Nutzers, die mit diesen Geschäftsbedingungen in Widerspruch stehen, bedürfen der schriftlichen Einwilligung von TUX.

 

   II. Leistungsumfang

(1) TUX betreibt ein Sports Network im Internet und als mobile Applikation und bietet dem Nutzer Zugriff auf eine Datenbank, über die sich Nutzer zum Zwecke der gemeinsamen Sportausübung und für den Aufbau von Trainingspartnerschaften kennenlernen können. Die Datenbank ist über die mobile App UrbanX abrufbar.

Die Datenbank enthält Profile mit Fotos und Informationen über andere Nutzer. Angemeldete Nutzer können diese Profile und Informationen abrufen und andere Nutzer zu sog. „Meetups“ einladen. Zudem ist es möglich, andere Nutzer in der Nähe über den sog. „Radar“ zu suchen und entsprechend gefunden zu werden. TUX  bietet dabei nur eine IT-Dienstleistung an, ein bestimmter Erfolg ist nicht geschuldet.

(2) TUX ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen.

(3) TUX wird sich bemühen, den Dienst möglichst unterbrechungsfrei zum Abruf anzubieten. Auch bei aller Sorgfalt können aber Ausfallzeiten nicht ausgeschlossen werden – etwa aufgrund von Wartungsarbeiten und Software-Updates sowie Zeiten, in denen der Dienst aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von TUX liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) nicht verfügbar ist.

 

 III. Vertragsabschluss, Vertragsbeginn, Preise

(1) Der Vertrag zwischen TUX und dem Nutzer kommt mit der kostenlosen Registrierung durch den Nutzer in der mobilen App UrbanX zustande.

(2) Der Nutzer kann die kostenlose Registrierung durch Ausfüllen des Anmeldeformulars vornehmen. Alternativ kann er sich über die Connect-Funktion vom Drittanbieter Facebook registrieren. Hierbei werden ausgewählte Daten aus den jeweiligen Facebook-Profilen des Nutzers in die UrbanX Datenbank übernommen. Bei der Registrierung über die Connect-Funktionen erklärt sich der Nutzer mit den jeweiligen Bedingungen der Drittanbieter einverstanden und willigt ein, dass gewisse Daten in die UrbanX Datenbank übernommen werden – vgl. dazu die auf http://urbanxapp.com/app/privatsphaere.html  abrufbaren Datenschutzbestimmungen für UrbanX.

(3) Voraussetzung für eine wirksame Anmeldung ist eine Bestätigung des an die angegebene Email-Adresse gesendeten Aktivierungslinks innerhalb von 5 Tagen. Anderenfalls wird das Konto wieder gelöscht.

(4) Die Nutzung des Dienstes ist in den Basisfunktionen kostenlos. Der Nutzer kann verschiedene Mehrwerte („Premium-Leistungen“) kostenpflichtig erwerben. Die jeweiligen Preise und der Umfang der Mehrwerte werden dem Nutzer klar und deutlich erkennbar in der mobilen App vor dem endgültigen Erwerb angezeigt. TUX behält sich das Recht vor diese Preise zu unbestimmten Zeitpunkten zu ändern.

(5) Im Rahmen der Buchung von Premium-Leistungen für eine bestimmte Laufzeit schließt der Nutzer ein Abonnement über einen bestimmen Zeitraum ab, das sich automatisch verlängert.

(6) TUX weist ausdrücklich darauf hin, dass pro Nutzer nur ein Benutzerkonto angelegt werden darf. Bestehende Benutzerkonten müssen gelöscht werden, bevor ein neues Benutzerkonto registriert werden kann.

 

 IV. Widerrufsrecht

Wenn der Nutzer in einem Land der Europäischen Union ansässig ist, gilt für den Kauf sowie die Nutzung von kostenpflichtigen Premium-Leistungen oder Waren das folgende Widerrufsrecht für Verbraucher:

 

Widerrufsbelehrung

 

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie TUX (The Urban Xperience UG (haftungsbeschränkt), Alte Brauerei, Sonnenberger Straße 82, 65193 Wiesbaden, E-Mail: support@urbanXapp.com mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

(- Ende der Widerrufsbelehrung -)

 

 

Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es uns zurück.

An: The Urban Xperience UG (haftungsbeschränkt), Alte Brauerei, Sonnenberger Straße 82, 65193 Wiesbaden, E-Mail: support@urbanXapp.com

 

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf

der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

_________________________________________________________________________

 

Bestellt am (*)/ erhalten am (*): ____________________________

Name des/ der Verbraucher(s): _____________________________

Anschrift des/ der Verbraucher(s): ___________________________

 

____________________________ _________________________

Unterschrift des/ der Verbraucher(s) Ort, Datum

(nur bei Mitteilung auf Papier)

(*) Unzutreffendes streichen.

(- Ende des Muster-Widerrufsformulars -)

 

   V. Datenschutz  

Die UrbanX Datenschutzerklärung ist unter dem Link http://urbanxapp.com/app/privatsphaere.html abrufbar.

 VI. Beendigung der Mitgliedschaft

(1) Der Nutzer ist berechtigt, die Mitgliedschaft bei UrbanX ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist jederzeit zu beenden. Zur Deaktivierung seines Kontos findet der Nutzer in seinen Konto-Einstellungen der mobilen App eine entsprechende Deaktivierungs-Funktion. Eine vollständige Löschung des Kontos erfordert eine schriftliche Kündigung per Post an: The Urban Xperience UG (haftungsbeschränkt), Alte Brauerei, Sonnenberger Straße 82, 65193 Wiesbaden oder per E-Mail an: support@urbanXapp.com

(2) Die Mitgliedschaft ist durch TUX ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist außerordentlich kündbar, wenn der Nutzer gegen die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstößt.

(3) In den unter Abs. 1 und 2 genannten Fällen erfolgt keine Erstattung der für Premium-Leistungen bereits geleisteten Zahlungen.

(4) TUX ist berechtigt, den Dienst jederzeit nach vorheriger und zeitlich angemessener Ankündigung einzustellen.

(5) Darüber hinaus behält sich TUX das Recht vor, die Registrierung von Nutzern ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

(6) Nach Beendigung der Mitgliedschaft werden alle Daten des Nutzers aus der UrbanX-Datenbank unverzüglich gelöscht, soweit diese nicht zu Nachweiszwecken einer rechtswidrigen Handlung des Nutzers über die Vertragsbeendigung hinausgehend benötigt werden oder eine gesetzliche Pflicht zur Speicherung besteht.

 

VII. Pflichten des Nutzers, Haftungsfreistellung

(1) Der Nutzer ist für den Inhalt seiner Anmeldung und somit für die Daten, die er über sich macht, alleine verantwortlich. Insbesondere verpflichtet er sich keine rassistischen, beleidigenden, diskriminierenden, belästigenden, verleumderischen, sexuellen, pornografischen, gewalt-verherrlichenden oder sonstige rechtswidrige Inhalte, Personen oder Darstellungen zu speichern, zu veröffentlichen, zu übermitteln und zu verbreiten. Des Weiteren wird der Nutzer ausdrücklich darauf hingewiesen, dass es verboten ist, rechtlich geschützte Begriffe, Namen, Bilder, Videos, oder andere rechtlich geschützte Materialien zu verwenden.

(2) Insbesondere verpflichtet sich der Nutzer folgende Fotos/Bilder/Videos nicht hochzuladen und nicht über den Service zu verbreiten:

  • die Nacktheit zeigen oder sexuelle und/oder pornografische Handlungen andeuten oder zeigen
  • die urheberrechtlich geschützt oder gestohlen sind (z.B. Bilder aus dem Internet)
  • die Gewalt, Drogen oder Waffen abbilden
  • die den Konsum von Alkohol, Zigaretten, Shisha etc. von Personen unter 18 Jahren zeigen
  • die Kontaktdaten anderer Personen enthalten bzw. Rückschlüsse auf persönliche Daten anderer Personen ermöglichen
  • die maskierte, stark vermummte oder verfremdete Gesichter zeigen
  • die verbotene Symbole, Fahnen bzw. sonstige verbotene Zeichen oder offensive Gesten jeder Art zeigen (Ausnahme: anerkannte Staatsflaggen)
  • die geschützte Markenzeichen beinhalten
  • die auf fremde, kommerzielle Webseiten verweisen oder andere kommerzielle Inhalte zeigen (vgl. IX.).

(3) Darüber hinaus verpflichtet sich der Nutzer, den Service nicht missbräuchlich zu benutzen, insbesondere:

  • ihn nicht zu benutzen, um andere Personen / Nutzer zu bedrohen, belästigen oder die Rechte Dritter zu verletzen
  • keine Daten hochzuladen, die einen Virus beinhalten (infizierte Software)
  • generell keine Software oder anderes Material hochzuladen, das urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn, der Nutzer hat die Rechte daran oder die erforderlichen Zustimmungen. Durch TUX kann ein schriftlicher Nachweis dazu gefordert werden
  • ihn nicht auf eine Art und Weise zu nutzen, welche die Verfügbarkeit der Leistungsangebote für andere Nutzer nachteilig beeinflusst
  • keine E-Mails abzufangen und dies auch nicht zu versuchen
  • keine Werbung für andere Internetportale zu betreiben

(4) Jedem Nutzer ist es möglich, rechtswidrige und nach diesen Geschäftsbedingungen unzulässige Inhalte oder Nutzer zu melden. Unter anderem kann dies direkt über den jeweiligen Button „Als Spam melden“ geschehen. TUX wird nach Prüfung solche Inhalte aus UrbanX entfernen.

(5) Zudem betreibt TUX regelmäßig Kontrollen, die dazu dienen, eine Verbreitung solcher Inhalte von vornherein zu vermeiden.

(6) Ferner ist der Nutzer verpflichtet, geeignete Maßnahmen zu treffen, um eine unautorisierte Nutzung seiner Daten insbesondere Kennwörter durch Dritte zu verhindern. Er verpflichtet sich, TUX unverzüglich über eine bemerkte oder vermutete unautorisierte Nutzung seines Accounts zu informieren.

(7) Der Nutzer versichert, dass er keine Fotos/Bilder oder sonstigen Werke einstellt, ohne nach den geltenden urheberrechtlichen Regelungen hierzu berechtigt zu sein.

(8) Darüber hinaus versichert der Nutzer, dass die angegebenen Informationen der Wahrheit entsprechen und seine Persönlichkeit beschreiben. Die Vertragspartner sind sich einig, dass es als berechtigtes Interesse von TUX gilt, die Richtigkeit der durch den Nutzer gemachten Angaben gegebenenfalls überprüfen zu lassen.

(9) Der Nutzer verpflichtet sich, TUX schadlos von jeder Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch seine Anmeldung und / oder die Teilnahme an diesem Service entstehen können, insofern diese Schäden nicht auf Vorsatz oder Fahrlässigkeit von TUX, bzw. deren gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

Besonders verpflichtet sich der Nutzer, TUX von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus von ihm zu vertretenden Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen dem Ausfall von Dienstleistungen für Nutzer, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen.

(10) Der Nutzer verpflichtet sich, keine Daten dritter Personen (inkl. E-Mail-Adresse) als seine eigenen anzugeben. Insbesondere verpflichtet er sich dazu, nicht die Bankverbindung oder die Kreditkartendaten Dritter ohne deren Einwilligung anzugeben.

(11) Der Nutzer verpflichtet sich des Weiteren, bei Anmeldung und Nutzung des Angebots in der mobilen App die jeweils anwendbaren Gesetze einzuhalten.

(12) Der Nutzer verpflichtet sich auch, E-Mails und eventuell andere eingehende Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne die Zustimmung ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen oder weiter zu geben. Gleiches gilt generell für persönliche Profildaten Dritter, insbesondere die Namen, Telefonnummern, Wohn-, E-Mail-Adressen, Standortdaten und URLs.

(13) Der Nutzer verpflichtet sich ferner, keine von Dritten hochgeladene oder erstellten Inhalte außerhalb der Funktionen der mobilen App UrbanX weiter zu verbreiten.

VIII. Verstoß gegen Nutzerpflichten

(1) TUX hat das Recht, Inhalte oder Darstellungen nach eingehender Prüfung oder wenn diese gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von UrbanX verstoßen oder rechtswidrig sind, z.B. gegen Gesetzes- und Rechtsvorschriften, insbesondere Jugendschutz, Datenschutz, Schutz des Persönlichkeitsrechts, Schutz vor Beleidigung, Urheberrechte oder Markenrechte verstoßen, zu entfernen. Ein Anspruch auf Wiederherstellung der durch TUX gelöschten Informationen besteht in diesem Fall nicht.

(2) Darüber hinaus ist TUX berechtigt, den Benutzer bei Nichtbeachtung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen zu verwarnen und temporär oder endgültig von UrbanX auszuschließen, s. auch unter V. (2). Je nach Schwere bzw. Art und Weise des Vergehens kann ein Verstoß auch zivil- und strafrechtliche Folgen für den Nutzer selbst mit sich bringen.

(3) Im Falle eines endgültigen Ausschlusses von UrbanX nach VII. (2) verfallen alle unentgeltlich sowie entgeltlich erworbenen Premium-Leistungen ersatzlos. Eine Rückerstattung erfolgt nicht, vgl. V. (3). Bei einem temporären Ausschuss wird die Berechtigung zur Nutzung der Premium-Leistungen nicht um den Zeitraum des Ausschlusses verlängert. Diese Leistungen verfallen ebenfalls ersatzlos.

(4) Die Geltendmachung weiterer Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche, bleibt TUX ausdrücklich vorbehalten.

 IX. Einräumung von Rechten

(1) TUX gestattet seinen registrierten Nutzern das angebotene Produkt- und Dienstleistungsportfolio unter Berücksichtigung der gesetzlichen Bestimmungen und der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu nutzen, um Inhalte hochzuladen, zu speichern, zu veröffentlichen, zu verbreiten, zu übermitteln und mit anderen Nutzern zu teilen.

(2) Der Nutzer räumt TUX an allen von ihm generierten, übermittelten, gespeicherten und veröffentlichten Inhalten ein gebührenfreies, nicht exklusives und örtlich uneingeschränktes Nutzungsrecht ein. Demnach ist TUX zur uneingeschränkten Nutzung sämtlicher Inhalte, einschließlich dem Bearbeiten, Kopieren, Verändern, Übersetzen, Erstellen und Übernehmen dieser Inhalte von und in abgeleiteten Werken berechtigt, soweit es der Erbringung der in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von UrbanX vereinbarten Dienste und Zusatzleistungen dient. TUX weist ausdrücklich darauf hin, dass sie keine Inhaberschaft bzw. Eigentums- oder eigentumsähnliche Rechte an der von den Nutzern bereitgestellten Inhalten erwirbt und somit keine Aufsichtsfunktion der Inhalte durch TUX stattfindet.

(3) TUX weist den Nutzer ausdrücklich darauf hin, dass Inhalte gespeichert und an Dritte weitergegeben werden dürfen, soweit dies gesetzlich vorgeschrieben oder nach pflichtgemäßem Ermessen notwendig und rechtlich zulässig ist.

(4) Ferner weist TUX ausdrücklich darauf hin, dass Nutzer-Daten und Inhalte zu jeder Zeit ohne Angaben von Gründen und ohne Benachrichtigung der betroffenen Nutzer entfernt werden können. Dies betrifft vor allem ältere Chatverläufe und Nachrichten, die in unregelmäßigen Abständen aus der Datenbank entfernt werden und somit für den Nutzer nicht mehr abrufbar sind.

(5) TUX ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Inhalt jedes Textes sowie hochgeladener Fotos bzw. Grafikdateien auf die, den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von UrbanX zu Grunde liegenden Bestimmungen hin zu überprüfen und, falls erforderlich, zu ändern oder zu entfernen bzw. löschen.

  1. Bedingungen für gewerbliche oder geschäftliche Nutzung, Verbot von Spamming

(1) Der Nutzer verpflichtet sich, die mobile App UrbanX gewerblich oder geschäftlich nur im Rahmen der ausdrücklich autorisierten Funktionen zu nutzen.

(2) Gewerbliche oder geschäftliche Nutzung in diesem Sinne sind insbesondere:

  • das Anbieten von Waren oder Dienstleistungen gegen Geldwert, die Aufforderung ein entsprechendes Angebot abzugeben oder der Verweis auf ein an anderer Stelle erreichbares entsprechendes Angebot (etwa durch Verweis auf spezielle Internet-Auktionen)
  • die Werbung für gewerbliche Internet-Seiten, oder mobile Apps d.h. insbesondere Seiten, die Waren oder Dienstleistungen entgeltlich anbieten, der Darstellung oder Werbung von Unternehmen dienen oder andere gewerbliche Internet-Portale bewerben. Dies gilt insbesondere für Bewerbung von Unternehmen in Form von Pop-Ups, Banner-Werbung oder durch besonders hervorgehobene oder auffällige Links. Eine Internet-Seite gilt insbesondere auch dann als gewerblich, wenn von ihr aus direkt oder indirekt auf das gewerbliche Internetportal eines anderen Betreibers verlinkt wird und dies der Hauptzweck dieser Internet-Seite ist
  • die Nennung bzw. Mitteilung von Mehrwertdienstnummern oder Mehrwert-SMS-Nummern (Premium SMS) im Rahmen dieses Internetportals
  • Kontaktaufnahme zum Zweck einer anschließenden Gewinnerzielung, insbesondere durch anschließende Hinweise auf Mehrwertdienstnummern oder Mehrwert-SMS-Nummern
  • die Suche nach eventuellen Mitarbeitern, Modellen für Agenturen oder entgeltlichen Dienstleistern
  • das Sammeln der im Rahmen des Internetportals zugänglichen Profil-Daten oder in Erfahrung bringen von Daten (z.B. Telefon-/Handynummer) einzelner Nutzer mit dem Hintergrund der kommerziellen Benutzung, Werbung oder des Weiterverkaufes an Dritte.

(3) Der Nutzer verpflichtet sich dazu, es zu unterlassen, anderen Nutzern des hier angebotenen Dienstes oder sonstigen Nutzern Werbung in jeglicher Form für kommerzielle Angebote zu machen und keine Nachrichten (Private Nachrichten oder E-Mails) zu versenden, die einem gewerblichen Zweck dienen.

(4) Ausgenommen hiervon ist die bloße Angabe von Informationen zu einem sportaffinen Gewerbe im Profil, soweit dies durch entsprechende Eingabefelder im Profil ausdrücklich vorgesehen ist.

 

  1. Schadensersatz

(1) Ein Nutzer, der durch seine Teilnahme gewerbliche oder geschäftliche Zwecke im Sinne der Ziffer X. der Allgemeinen Geschäftsbedingungen verfolgt oder nutzt, verpflichtet sich, an TUX einen pauschalierten Schadensersatz in Höhe von € 2.500 (in Worten: zweitausend fünfhundert Euro) zu zahlen. Dem Nutzer wird in diesem Fall der Nachweis gestattet, dass ein Schaden nicht entstanden oder wesentlich geringer ist als die Pauschale. Der TUX bleibt es vorbehalten nachzuweisen, dass ihr hierdurch ein höherer Schaden entstanden ist.

(2) Weitergehende gesetzliche Schadensersatzansprüche bleiben unberührt.

XII. Haftung durch The Urban Xperience UG (haftungsbeschränkt)

(1) Die Haftung von TUX ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von TUX, sofern Ansprüche gegen diese geltend gemacht werden.

(2) Von der Haftungsbegrenzung ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und zur Erreichung des Ziels des Vertrages notwendig sind sowie solche Vertragspflichten auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf.

(3) TUX haftet nicht für von dieser nicht zu verantwortende Beeinträchtigungen und Ausfälle des angebotenen Dienstes (z. B. durch höhere Gewalt oder technischen Störungen des Internets.).

(4) Für die Inhalte Dritter sowie externer Links übernimmt TUX keine Verantwortung.

XIII. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

(1) TUX behält sich das Recht vor, die allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern, soweit hierdurch wesentliche Regelungen des Vertragsverhältnisses nicht berührt werden und dies zur Anpassung an Entwicklungen erforderlich ist, welche bei Vertragsschluss nicht vorhersehbar waren und deren Nichtberücksichtigung die Ausgewogenheit des Vertragsverhältnisses merklich stören würde.

Insbesondere sind nach dieser Maßgabe Änderungen möglich, soweit dies aufgrund einer Änderung der Rechtslage, der technischen Funktionsweise oder einer Erweiterung der kostenlosen Funktionen des Angebots notwendig ist und der Nutzer hierdurch nicht wider Treu und Glauben benachteiligt wird.

(2) Der Nutzer erklärt, mit der Anwendung der nach Abs. (1) geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) auf bereits vor der Änderung geschlossene Verträge einverstanden zu sein, wenn TUX den Nutzer darauf hinweist, dass eine Änderung der AGB stattgefunden hat und der Nutzer nicht innerhalb einer Frist von 6 Wochen, beginnend mit dem Tag, der auf die Änderungsmitteilung folgt, der Abänderung widerspricht.

(3) Die Mitteilung der Änderung muss noch einmal den Hinweis auf die Möglichkeit und Frist des Widerspruchs, sowie die Bedeutung bzw. Folgen des Unterlassens eines Widerspruches enthalten. Sie kann per E-Mail an die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse erfolgen.

XIV. Schlussbestimmungen

(1) Vertragsabänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Schriftformerfordernis.

Vertragssprache ist Deutsch. Vertragswährung ist der EURO.

 

Sofern beide Parteien Kaufleute im Sinne des HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, ist Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Ansprüche der Sitz von TUX..

The Urban Xperience UG (haftungsbeschränkt)

[Stand: August 2016]

 

UrbanX ist ein Produkt von

The Urban Xperience UG (haftungsbeschränkt)

 Vertreten durch den Geschäftsführer Mahesh Iyer

Alte Brauerei

Sonnenberger Straße 82
65193 Wiesbaden

+49 611 174 57 157
support@urbanxapp.com
http://urbanxapp.com

 

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